Patentdurchsetzung von Seoul Semiconductor führt zu Verkaufsverbot für patentverletzende LED-Produkte in acht europäischen Ländern
October 15 2024 - 7:36AM
Business Wire
Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ:046890), ein
weltweit führender Innovationsträger im Bereich der LED-Produkte
und -Technologie, und seine Tochtergesellschaft Seoul Viosys
(zusammen als “Seoul” bezeichnet), teilt mit, dass das Einheitliche
Patentgericht (Unified Patent Court, “UPC”) ein Urteil gefällt hat,
das ein Verkaufsverbot sowie den Rückruf und die Vernichtung für
Produkte anordnet, die das Seoul-Patent “No Wire” (WICOP) in acht
europäischen Ländern verletzen.
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https://www.businesswire.com/news/home/20241014465283/de/
WICOP_ von Seoul Semiconductor: eine
hocheffiziente Struktur ohne Kabel mit hoher Robustheit (Grafik:
Seoul Semiconductor Co., Ltd)
Mit dem Urteil vom 10. Oktober 2024 wurde verfügt, dass Expert
e-Commerce, der drittgr�ßte europäische Online-Händler mit einem
Jahresumsatz von rund 14 Milliarden $, den Verkauf von
patentverletzenden Produkten in acht europäischen Ländern
einzustellen hat. Vom UPC wurde außerdem angeordnet, dass
patentverletzende Produkte zurückgerufen und vernichtet werden
müssen.
Seit der Gründung des UPC ist Seoul der erste außereuropäische
Patentinhaber, der eine Patentklage in einem
Patentverletzungs-Hauptverfahren gewonnen hat. Das nun ergangene
Urteil stellt außerdem einen Rekord für die h�chste Zahl von
Ländern auf, gegen die das UPC Unterlassungsverfügungen sowie
Verfügungen für den Rückruf und die Vernichtung von
patentverletzenden Produkten erlassen hat.
In der Vergangenheit waren Entscheidungen über
Patentverletzungen nur länderspezifisch wirksam, was die
Patentinhaber dazu zwang, viel Zeit und Kosten für die Durchsetzung
von Patentrechten über unterschiedliche europäische Länder hinweg
aufzuwenden. Seoul ging auch gegen LED-Hersteller vor, die eine
Durchsetzung dadurch umgingen, dass sie lediglich Produktnamen
änderten und anschließend weiterhin patentverletzende Produkte
verkauften, sowie gegen Großunternehmen, die wissentlich solche
Produkte kauften.
Diese UPC-Entscheidung wird jedoch zu einem umfassenden
Verkaufsverbot für patentverletzende Produkte in verschiedenen
europäischen Ländern führen und die volle Gültigkeit des
No-Wire-Patents von Seoul bestätigen. Infolgedessen erwartet Seoul
eine zügige Durchsetzung seiner Rechte gegenüber
Patentverletzern.
Die No-Wire-Technologie von Seoul erm�glicht eine
Miniaturisierung von LEDs und erh�ht den Wirkungsgrad der
Lichtauskopplung durch verbesserte Lichtreflexion und
Stromaufweitung. Diese Vorteile sind wichtig für LEDs mit hohem
Wirkungsgrad, die in vielen Industriebereichen eingesetzt werden,
beispielsweise LEDs für das Blitzlicht in Smartphones,
Micro-LED-Displays, Kraftfahrzeugscheinwerfer und
Hochleistungs-Beleuchtungssysteme.
Chung Hoon Lee, Gründer und CEO von Seoul, sagte: “Es mag
Ungerechtigkeiten von Geburt geben, aber Chancen im Leben sollten
fair verteilt sein.” Er fügte hinzu: “Eine Kultur des Respektierens
von Patenten wird junge Leute und Kleinunternehmen motivieren, nach
Innovation zu streben, und das wird letztlich zur Entwicklung einer
besseren Welt beitragen.”
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Seoul Semiconductor Co., Ltd. Jinseop Jung
jjs8732@seoulsemicon.com